Aktuelles
    Sie sind hier: Startseite > Aktuelles

    Aktuelles

          Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats
    am Montag, 21. November 2016 um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses
     Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats
    am Montag, 21. November 2016 um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses
     Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats
    am Montag, 21. November 2016 um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses
     LinLiVorlVorl

    Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats
    am Montag, 18. Dezember 2017, um 19 Uhr
    im Sitzungssaal des Rathauses
     
     
    1. Bürgermeisterwahl 2018
    - Festlegung der Termine
    - Bildung des Gemeindewahlausschusses
     
    2. Bauvorhaben
    - Erstellung eines Einfamilienhauses mit Garage, Dorfwiesenweg 3,
    Flst.Nr. 2128
    - Errichtung einer Zaunanlage, Flst Nr. 826 und 827
    - Neubau einer Doppelgarage, Hohlweg 1, Flst. Nr. 1361/4

    3.  Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

    Die Bürgerschaft ist zur öffentlichen Gemeinderatsitzung
    herzlich willkommen.

    Es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an.
    Bericht von der Gemeinderatssitzung am 23. Oktober 2017

    Herr Bürgermeister Funk begrüßte die Anwesenden zur Gemeinderatsitzung und eröffnete die Sitzung.
     
    Zu Top 1
    Bürgerfragerunde

    Herr Bürgermeister Funk richtete das Wort an die anwesenden Zuhörer und bat um entsprechende Wortmeldungen
    Von Seiten der Zuhörer wurde angesprochen. Das die Ortstafeln an den Ortseingängen nicht mehr ansehnlich sein. Hierauf gab Bürgermeister Funk bekannt, dass dies bereits bekannt sei und die Verwaltung gerade dabei ist neue Ortstafeln zu beschaffen. Des Weiteren wurde die Sanierung der Kreisstraße von Ohmden nach Schlierbach angesprochen.
    Bürgermeister Martin Funk gab bekannt, dass ich ihm von Seiten des Landratsamtes zugesichert wurde, dass ihm die Vereinbarung über die Kostentragung des Geh- und Radwegs bis zum Ende der Sommerferien zugesandt würde. Dies hat er bislang noch nicht erhalten. Nach seinem Kenntnistand wurden die Grundstückskaufe bislang nicht zum Abschluss gebracht.
    Eine weitere Frage betraf einen Teil des Gehwegs im Dorfwiesenweg hier gab Herr Bürgermeister Funk bekannt, dass dies im Rahmen der Jahresbauarbeiten behoben wird.
     
    Zu Top 2
    Forstbetriebsplan 2018
     
    Zu diesem Tagesordnungspunkt war der zuständige Förster Herr Markus König anwesend und berichtete über das vergangene Jahr, das vor allem anfänglich durch Trockenheit geprägt war und zu Ausfallen von Pflanzungen geführt hat.
    Der von ihm dargestellte Forstbetriebsplan wurde vom Gemeinderat genehmigt.
     
    Zu Top 3
    Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart (ZV KDRS) – Erwerb der Gesellschafteranteile der Landkreise Böblingen, Ludwigsburg, Esslingen, Göppingen, Rems Murr-Kreis an der RZRS GmbH durch den Zweckverband KDRS
    Seit über 40 Jahren betreuen die Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart (KDRS) und das Regionale Rechenzentrum (RZRS) den öffentlichen Sektor der Region Stuttgart im IT-Bereich. Die Mitglieder des Zweckverbandes sind die Landkreise Böblingen, Göppingen, Esslingen, Ludwigsburg und Rems-Murr-Kreis und (mit einer Ausnahme) sämtliche Kommunen in diesen Landkreisen, der Stadtkreis Stuttgart, mehrere Gemeindeverwaltungsverbände, der Kommunalverband Jugend und Soziales Baden-Württemberg sowie der Verband Region Stuttgart (insgesamt 189 Mitglieder). Aufgaben des Zweckverbands sind z.B. allgemein einsetzbare, landeseinheitliche IT-Verfahren anzubieten, Informationssysteme und Datenbanken aufzubauen und zu betreuen sowie die Fachberatung der Verbandsmitglieder, soweit diese eng mit der IT zusammenhängt. Die Beratung umfasst auch Themen wie IT-Sicherheit, Digitalisierung und IT-Strategie.
    Ergänzend betreibt die RZRS GmbH ein Benutzerrechenzentrum - insbesondere zur Erledigung aller geeigneten Aufgaben der Mitglieder des Zweckverbandes KDRS sowie Dritter.
    KDRS, KIVBF, KIRU, die Datenzentrale BW sowie das Land Baden-Württemberg haben sich zu einer engeren Zusammenarbeit entschlossen, um gemeinsam eine gesicherte, zukunftsorientierte Weiterentwicklung der kommunalen Informationsverarbeitung in Baden-Württemberg zu gewährleisten. Dabei werden auch im Laufe der Jahre Kostenvorteile für die Mitglieder erwartet.
    Das Ziel ist eine Gesamtfusion der bestehenden Zweckverbände zu einem Gesamtzweckverband sowie der Übergang des Geschäftsbetriebes in eine gemeinsame Datenanstalt als Anstalt öffentlichen Rechts mit der DZ zum 01.07.2018. Ende 2015 haben der Verwaltungsrat der DZ und die Verbandsversammlungen der drei Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF einhellig die Vorbereitung einer Gesamtfusion begrüßt und ihre Führungsspitzen bevollmächtigt, die notwendigen Schritte einzuleiten und eine Absichtserklärung zu unterzeichnen.
    Die Datenanstalt des öffentlichen Rechts (AöR) wird zwei Träger haben, das Land Baden-Württemberg und den Gesamtzweckverband, der die Beteiligungsverwaltung der Kommunen organisiert.
    Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes KDRS hat am 03.04.2017 durch Beschluss des Nachtragswirtschaftsplans für das Wirtschaftsjahr 2017 die Mittel zum Erwerb der Gesellschafteranteile der Landkreise Böblingen,  Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg, Rems-Murr-Kreis an der RZRS GmbH bereitgestellt. Über den tatsächlichen Erwerb der Anteile an der RZRS GmbH soll am 20.11.2017 in der Verbandsversammlung entschieden werden.
    Voraussetzung für einen solchen Beschluss zum Erwerb durch die Verbandsversammlung ist ein Beschluss der Gesellschafterversammlung der RZRS GmbH sowie die Vorlage eines Angebots durch die bisherigen fünf Gesellschafter der RZRS GmbH.
    Der Gemeinderat hat dem haushaltsneutralen Erwerb sämtlicher Gesellschafteranteile zugestimmt. Entsprechend wurde Herr Bürgermeister Funk ermächtigt entsprechend zuzustimmen.
    Zu Top 4
    Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

    Herr Bürgermeister Funk gab bekannt, dass bezüglich der Sanierung der Gemeindehalle eine turnusgemäße Bauprüfung durch das Landratsamt Esslingen stattgefunden hat und die Abwicklung des Bauvorhabens einen guten Gesamteindruck hinterlassen hat.
     
    Herr Nagel teilte mit dass die Fördermittel vom Ausgleichstock und Sportstättenförderung eingegangen sind.
     
    Es wurde mitgeteilt, dass die nächste Gemeinderatsitzung aufgrund der Fertigstellung des Rechnungsabschlusses um eine Woche auf den 27. November 2017 verschoben werden muss.    
     
    Auf die Frage nach dem Beginn der Sanierungsarbeiten der Weitgaßstraße teilte Herr Bürgermeister Funk mit, dass dieser für die KW 46 geplant ist.
     
    Abschließend gab Herr Bürgermeister Funk bekannt, dass die Umstellung der Straßenbeleuchtung, bis auf wenige Ausnahmen, abgeschlossen ist.