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          Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats
    am Montag, 21. November 2016 um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses
     Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats
    am Montag, 21. November 2016 um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses
     Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats
    am Montag, 21. November 2016 um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses
     

    Straßenbeleuchtung in Ohmden
    LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Ohmden
    Förderung Investiver Klimaschutzmaßnahmen
    (Förderkennzeichen 03K04757)
    Zuwendung aus Mitteln der Nationalen Klimaschutzinitiative
    Der Gemeinderat hat am 26. Juni 2017 beschlossen, die Umrüstung der Straßenbeleuchtung an die Netze BW GmbH zu vergeben. In diesem Zusammenhang werden ca. 161 Straßenleuchten umgerüstet und auf den neuesten technischen Stand gebracht. Gleichzeitig wird ein wichtiger Beitrag zum Umweltschutz und zur dauerhaften Senkung der laufenden Kosten geleistet. Hierdurch werden ca. 80% des Energieverbrauchs reduziert. Für die Maßnahme werden € 13.519,- bewilligt. Nach aktuellem Stand fallen Investitionskosten von ca. €61.000,- an. Die Umsetzung der Maßnahme wird nach den Sommerferien beginnen.
     
    Die Maßnahme wird vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau- und Reaktorsicherheit aufgrund eines Beschlusses des deutschen Bundestages gefördert. Der Bewilligungszeitrum umfasst den 01. März 2017 bis 28. Februar 2018.
     
    „Nationale Klimaschutzinitiative
    Mit der Nationalen Klimaschutzinitiative initiiert und fördert das Bundesumweltministerium seit 2008 zahlreiche Projekte, die einen Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen leisten. Ihre Programme und Projekte decken ein breites Spektrum an Klimaschutzaktivitäten ab: Von der Entwicklung langfristiger Strategien bis hin zu konkreten Hilfestellungen und investiven Fördermaßnahmen. Diese Vielfalt ist der Garant für gute Ideen. Die Nationale Klimaschutzinitiative trägt zu einer Verankerung des Klimaschutzes vor Ort bei. Von ihr profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie Unternehmen, Kommunen oder Bildungseinrichtungen.“
     
    Projektträger Jülich, Forschungszentrum Jülich GmbH aus Berlin – Projektträger für das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz,
    Bau und Reaktorsicherheit
    https://www.ptj.de/klaschutzinitiative-kommunen

    Unterbringung von Geflüchteten in Ohmden
     
    Am Rande der Sitzung des Gemeindetages, bei der die Bürgermeister der Gemeinden des Landkreises sowie Vertreter des Landratsamtes vertreten waren, wurde mitgeteilt, dass der Bau der Gemeinschaftsunterkunft in unserer Gemeinde gestoppt wird.
     
    Diese Neuigkeit wurde mit einem lachenden und einem weinenden Auge entgegengenommen. Einerseits müssen wir uns als Gemeinde der Herausforderung, auf einmal bis zu 60 Personen, die in der Gemeinschaftsunterkunft eine Wohnmöglichkeit gefunden hätten in unser Gemeindeleben zu integrieren, nicht stellen. Andererseits stehen wir nun in der Verpflichtung, Personen, die der Gemeinde in der Anschlussunterbringung zugewiesen werden Wohnmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen. Die Gemeinde als solche hat keine freien Wohnmöglichkeiten. Bislang ist es gelungen, zwei Familien in einer privaten Wohnung unterzubringen.
     
    Die Gemeindeverwaltung ist daher auf die Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger angewiesen, weitere Wohnmöglichkeiten zu finden, einfache Wohnverhältnisse sind ausreichend. Ich bitte, der Gemeindeverwaltung und mir telefonisch oder per Email mitzuteilen, wer Wohnmöglichkeiten anbieten kann bzw. wo Wohnmöglichkeiten bestehen könnten. Des Weiteren ist es wichtig, dass diejenigen die zu uns kommen, um bei uns zu wohnen in das Gemeindeleben zu integrieren, damit sie bei uns ein neues zu Hause (wenn auch nur übergangsweise) finden.
     
    Ihr Martin Funk
    Bericht von der Gemeinderatsitzung am 26. Juni 2017
    Herr Bürgermeister Funk begrüßte die Anwesenden und Zuhörer zur Gemeinderatssitzung
     
    Zu Top 1        
    Sanierung Grundschule Ohmden:
    - Vergabe weiterer Gewerke
    - Zeitplan

    Wie in den letzten Sitzungen wurden weitere Gewerke für die Sanierung der Grundschule vergeben. Zu diesem Tagesordnungspunkt war Herr Kommritz anwesend und erläuterte die vorliegenden Angebote der ausgeschriebenen Gewerke. Zur Vergabe standen Fliesenarbeiten und Metalltüren innen und außen an. Für das Gewerk Fliesenarbeiten wurden sieben Unternehmen zur Angebotsabgabe aufgefordert, zur Prüfung lagen drei Angebote vor. Günstigste Bieterin war das Fliesenfachgeschäft Herbert Bauer aus Holzmaden mit einer Angebotssumme von € 14.922,65. Der Gemeinderat beschloss, die Fliesenarbeiten an das Fliesenfachgeschäft Herbert Bauer zu vergeben. Für das Gewerk Metalltüren innen und außen wurden sechs Unternehmen zur Angebotsabgabe aufgefordert, zur Prüfung lagen drei Angebote vor. Günstigste Bieterin war Schreinerei Lutz, Inh. Giuseppe Leo aus Zell u. A. mit einer Angebotssumme in Höhe von € 21.139,12. Der Gemeinderat beschloss, den Auftrag an die günstigste Bieterin, das Unternehmen Schreinerei Lutz, Inh. Giuseppe Leo zu vergeben. Die Metalltüre für den Eingang ins Schulgebäude soll erst bestellt werden, wenn die Außenfarbe für das Gebäude festgelegt wurde, hier soll ein stimmiges Bild entstehen und insofern die Farbe der Türe mit der Außenfarbe abgestimmt sein.
    Herr Kommritz berichtete, dass die Sanierung des unteren Klassenzimmers vorgezogen wurde. Insofern musste der Unterrichtsraum vorübergehend in die Wiestalstube umziehen. Mit den beauftragten Unternehmen wurde vereinbart, dass die Räume nacheinander saniert werden. Nach bisheriger Planung kann der Großteil der Arbeiten in den Sommerferien ausgeführt werden, so dass die Unterrichtsräume nach den Ferien wieder zur Verfügung stehen.
     
    Zu Top 2       
    Straßenbeleuchtung
     -  Umrüstung auf LED, Vergabe der Leistungen

    Herr Bürgermeister Funk berichtete, die Leuchtkörper der Straßenbeleuchtung der Gemeinde Ohmden basieren zum größten
    Teil auf Natriumdampfleuchtmittel. Die Leuchtmittel haben ihr Lebensalter
    zum Großteil erreicht bzw. überschritten, dies führt vermehrt zum Ausfall der Leuchtmittel, die einen Ersatz notwendig machen.
    Des Weiteren verursachen die herkömmlichen Leuchtmittel einen höheren Stromverbrauch und Betriebskosten im Vergleich mit LED - Leuchtkörpern. Insofern wird mit dem Wechsel auf LED - Leuchtmittel der CO2 Ausstoß (Treibhausgasemission) der Gemeinde Ohmden gemindert und zudem werden Betriebskosten für den Betriebsstrom gespart. Weitere positive Effekte bei der Verwendung von LED - Leuchtmitteln sind eine bessere, genauere Ausleuchtung und dass jede Straßenlampe bei reduzierter Leistung die ganze Nacht hindurch leuchten kann. Die Halbnachtschaltung sieht vor, dass die Ausgangsleistung lediglich gedämmt wird und nicht mehr jede zweite Straßenlampe abgeschaltet wird.
    Insgesamt werden 161 Leuchtstellen auf Siteco LED-Leuchten umgestellt. Hierfür wurden Kosten in Höhe von € 67.595,- veranschlagt.
    Ein Antrag auf Gewährung einer Bundeszuwendung wurde gestellt. Der Antrag „LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Ohmden“ wurde positiv beschieden und mit 20 v. Hundert der zuwendungsfähigen Ausgaben, jedoch höchstens € 13.519,- gefördert.

    Anmerkung zum Förderprogramm:
    „Nationale Klimaschutzinitiative
    Mit der Nationalen Klimaschutzinitiative initiiert und fördert das Bundesumweltministerium seit 2008 zahlreiche Projekte, die einen Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen leisten. Ihre Programme und Projekte decken ein breites Spektrum an Klimaschutzaktivitäten ab: Von der Entwicklung langfristiger Strategien bis hin zu konkreten Hilfestellungen und investiven Fördermaßnahmen. Diese Vielfalt ist der Garant für gute Ideen. Die Nationale Klimaschutzinitiative trägt zu einer Verankerung des Klimaschutzes vor Ort bei. Von ihr profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie Unternehmen, Kommunen oder Bildungseinrichtungen.“

    Entsprechend wurden zur Umsetzung € 68.000,- in den Haushalt der Gemeinde Ohmden für das Jahr 2017 eingestellt.
    Aufgrund der Vergabesumme wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Zur Prüfung lagen zwei Angebote vor, das günstigste Angebot wurde von Netze BW GmbH mit € 60.670,43 eingereicht. Der Gemeinrat beschloss, den Auftrag an Netze BW GmbH zu vergeben.
     
    Zu Top 3       
    Anschaffung Kletterburg für Pausenhof

    Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 21. März 2017 beschlossen,
    für die Anschaffung einer neuen Kletterburg für den Pausenhof eine Arbeitsgruppe zu bilden. Die bisherige Kletterburg ist irreparabel beschädigt und muss bis zu den Sommerferien abgerissen werden. Bei einem Vor-Ort Termin wurde vereinbart, als Ersatz eine 6eck-Kletteranlage und einen Spielturm zu beschaffen. Bei einer Besprechung wurde vereinbart, dass der Spielturm zusätzlich zur Leiter und einer Kletterstange mit einer Rutsche ausgestattet werden soll. Da das Angebot hierfür die eingestellte Summe von € 7.000,- übersteigt wurde das Thema im Gemeinderat beraten. Nach Diskussion hat der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, auch aufgrund der zur Verfügung stehenden Trauergabe, eine 6eck-Kletteranlage und einen Spielturm mit Edelstahlrutsche für einen Betrag von insgesamt € 8.137,22 zu beschaffen. Des Weiteren wird ein Schild auf die Trauergabe verweisen.
     
    Zu Top 4       
    1. Nachtragshaushaltsplan 2017
    - Einbringung und Beratung
    - Verabschiedung 1. Nachtragshaushaltsplan mit Nachtragshaushaltssatzung 2017 für den Kämmereihaushalt

    Die Weitgaßstraße wird in diesem Jahr saniert. In diesem Zusammenhang werden auch die Wasserleitung als auch die Abwasserleitung erneuert.  Bei einer Voruntersuchung wurde festgestellt, dass die Abwasserleitung stärkere Beschädigungen aufweisen als ursprünglich angenommen. Insofern musste dies in die Kostenschätzung aufgenommen werden, aufgrund der Höhe musste ein Nachtragshauhalt erstellt werden, hierfür werden € 180.000,- zusätzlich bereitgestellt werden. Des Weiteren muss eine Maßnahme, die für das Jahr 2018 vorgesehen war, vorgezogen werden. Im Mai wurde festgestellt, dass die Heizanlage in der Gemeindehalle defekt ist. Diese wurde provisorisch repariert, jedoch steht zu befürchten, dass sie mit Beginn der Heizperiode ausfällt, insofern wurden €120.000 inklusive Beratungskosten eingestellt. Ein entsprechender Planer soll gesucht werden, der eine Lösung, eventuell im Zusammenhang mit dem Kindergarten, findet.
    Der Nachtragshaushalt wurde vom Gemeinderat beschlossen.
     
    Zu Top 5       
    Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

    Herr Bürgermeister Funk gab bekannt, dass für die Gemeinde Ohmden
    für die Jahre 2012-2015 eine Allgemeine Finanzprüfung stattfand.
    Hierbei wurden verschiedene Anmerkungen gemacht, die nach Beantwortung durch die Verwaltung als erledigt betrachtet werden,
    insofern wurde die Finanzprüfung abgeschlossen.
     
    Die Bundestagswahl findet am 24. September 2017 statt, die Einteilung der Wahlhelfer wird in der nächsten Gemeinderatssitzung erfolgen. Die Schichten sind von 8 Uhr bis 13 Uhr und von 13 Uhr bis 18 Uhr sowie im Anschluss die Auszählung. Jeweils eine halbe Stunde vorher ist der Antritt erwünscht.
     
    Aufgrund des Beschlusses eines Nachtragshaushalt und daraus resultierend die spätere Ausschreibung, wird die nächste Gemeinderatssitzung um eine Woche, auf den 24. Juli 2017 verschoben, da in dieser Sitzung die Vergabe der Arbeiten in der Weitgaßstraße stattfindet.
     
    Am Freitag, 23. Juni 2017 wird erstmals die Metzgerei Konrad aus Gutenberg in Ohmden bei der Filiale der Bäckerei Scholderbeck ab ca. 13 Uhr verkaufen.
     
    Her Bürgermeister Funk gab bekannt, dass in der Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt des Kreistages Esslingen der Bau der Kreisstraße von Ohmden nach Schlierbach beraten und beschlossen wird.