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Aktuelles


Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats
am Montag, den 21.10.2019,
Beginn 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses


Tagesordnung
 
Öffentliche Beratungen

 
1. Einwohnerfragerunde
 
2. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Grubäcker 2“
-Billigung des Vorentwurfs des Bebauungsplans und der örtlichen    Bauvorschriften
-Beschluss zur frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 
3. Eigenkontrollverordnung (EKVO)
-Vorstellung der Ergebnisse
 
4. Sanierung Rathaus
-Sachstandsbericht
 
5. Anträge, Anfragen, Verschiedenes
 
Die Bürgerschaft ist zur öffentlichen Gemeinderatsitzung herzlich willkommen.

Es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an.

Gez. Barbara Born
Bürgermeisterin

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Vorankündigung Rathaus geschlossen

 
Wegen Sanierungsarbeiten bleibt das Rathaus am
Mittwoch, 30. und Donnerstag, 31. Oktober geschlossen.

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Fahrbahn- und Geh-/Radwegarbeiten auf der Kreisstraße
zwischen Kirchheim-Jesingen und Ohmden


Im Zeitraum vom 21.10.2019 bis zum 08.11.2019 wird der Fahrbahnbelag auf der Kreisstraße K 1265 zwischen Kirchheim-Jesingen und Ohmden bis zur Trinkbachbrücke erneuert.
 
Zeitgleich werden die Schäden auf dem Geh- und Radweg ab dem Ortsausgang Kirchheim-Jesingen auf einer Länge von rund 400 m saniert. Zwischen der Brücke über den Trinkbach und Ohmden werden punktuelle Setzung sowie kleinere Schadstellen beseitigt.
 
Die K 1265 zwischen Ohmden und Jesingen sowie der Geh- und Radweg entlang der Kreisstraßen müssen während der Arbeiten für den Verkehr voll gesperrt werden. Eine überörtliche Umleitungstrecke wird über Holzmaden eingerichtet.
 
Der Fuß- und Radverkehr wird innerorts und über die landwirtschaftlichen Wege umgeleitet.
 
Für die Buslinie 165 wird in Ohmden eine Ersatzbushaltestelle eingerichtet. Die Hinweise des Busbetreibers an den Haltestellen sind zu beachten.
 
Das Straßenbauamt der Landkreise Esslingen und Göppingen bittet um Verständnis für die durch die Bauarbeiten entstehenden Verkehrsbehinderungen.
 
Allgemeine Informationen über Straßenbaustellen der Region können dem Baustelleninformationssystem (BIS) des Landes Baden-Württemberg unter www.baustellen-bw.de entnommen werden.

Plan Bushaltestellen:

https://www.gemeinde-ohmden.de/ceasy/resource/?id=1233&download=1

 
Fahrplan gültig vom 21.10. bis 08.11.2019:

https://www.gemeinde-ohmden.de/ceasy/resource/?id=1234&download=1






"VORSICHT SCHERBEN"!

Diese Worte hören die Kinder des Kindergartens in letzter Zeit leider sehr
oft. Nachdem vor den Sommerferien vermehrt Scherben aller Art vor dem Eingangsbereich des Kindergartens gefunden wurden, sind nun auch Scherben im eingezäunten Kindergartengelände aufgetaucht.
Im Sandkasten, unter der Rutsche des Kleinkindbereiches und auf der
Wiese wurden einige Scherben und auch kleine Schnapsflaschen gefunden. Wir weisen die Verantwortlichen darauf hin, dass diese neben begangenen Hausfriedensbruch auch unsere Kinder in Gefahr gebracht haben! Ein Betreten des Kindergartengeländes außerhalb der Öffnungszeiten ist untersagt!
Wir bitten alle Mitbürger die Augen offen zu halten um unsere Kinder zu schützen! Bitte melden Sie Auffälligkeiten baldmöglichst im Kindergarten,
der Gemeinde oder der Polizei.
 
Gemeindeverwaltung und Kindergartenleitung

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Planfeststellung für das Bauvorhaben „Neubau der 110-kV-Bahnstromleitung Abzw. - Unterwerk Nabern BL 593", in den Gemeinden Hattenhofen, Albershausen, Ohmden,
Kirchheim u.T. und Dettingen u.T.

 
Der Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes, Außenstelle Karlsruhe/Stuttgart, vom 02.09.2019, Az.: 591ppw/074-2017#004, liegt mit einer Ausfertigung des festgestellten Planes (einschließlich der Rechtsbehelfsbelehrung) in der Zeit vom 23.09.2019 bis 07.10.2019 im Rathaus Ohmden, Hauptstraße 18, 73275 Ohmden während der Dienststunden zur allgemeinen Einsichtnahme aus.
 
Der Planfeststellungsbeschluss und der festgestellte Plan können auch nach vorheriger Terminvereinbarung beim Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Karlsruhe/Stuttgart, Olgastraße 13, 70182 Stuttgart, eingesehen werden.
 
Mit dem Ende der gesetzlichen Auslegungsfrist von zwei Wochen gilt der Beschluss den Betroffenen gegenüber, an die keine persönliche Zustellung erfolgt ist, als zugestellt (§ 74 Abs. 4 Satz 3-Verwaltungsverfahrensgesetz).
 
Bürgermeisteramt
Ohmden
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Gefallenenehrenmal aus dem 1. Weltkrieg abgebaut



Das Gefallenenehrenmal aus dem 1. Weltkrieg wurde am Mittwoch, den
04. September 2019 abgebaut und nach Esslingen in die Werkstatt von Steinmetzmeister Constantin Baki verbracht. Bürgermeisterin Born überzeugte sich am Sonntag, den 08.09.2019 beim Tag des offenen Denkmals über den Verbleib des Ehrenmals. Constantin Baki hatte seine Werkstatt geöffnet und erläuterte ausführlich die nun anstehenden Arbeiten, die ca. 4 -6 Wochen andauern werden.


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Öffentliche Bekanntmachung
 
Aufstellung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften
 
„Grubäcker 2“

 
Der Gemeinderat der Gemeinde Ohmden hat am 29.04.2019 in öffentlicher Sitzung aufgrund von § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen, für den Bereich „Grubäcker 2“ einen Bebauungsplan zusammen mit örtlichen Bauvorschriften aufzustellen. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren nach § 13b in Verbindung mit § 13a BauGB aufgestellt werden (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren nach § 13b BauGB).
Das Plangebiet hat eine Größe von ca. 3,7 ha und schließt östlich an das Wohngebiet „Grubäcker 1“ an. Nördlich des Plangebiets verläuft die Zeller Straße / K 1265 und östlich befindet sich die Grünschnittsammelstelle.
Im Einzelnen umfasst das Plangebiet vollständig die Flurstücke Nr. 915, 915/3 und 917 sowie teilweise die Flurstücke Nr. 872 und 2111.
Für den Geltungsbereich ist der Abgrenzungsplan vom 19.03.2019 maßgebend.
 

 
Ziele und Zwecke der Planung
 
Durch die Entwicklung des Wohngebietes „Grubäcker 2“ soll dem anhaltenden Wohnbauflächenbedarf in der Gemeinde begegnet werden. Mit dem Bebauungsplanverfahren werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Bebauung des Wohngebietes „Grubäcker 2“ im Anschluss an das bestehende Wohngebiet „Grubäcker 1“ geschaffen.
Zielsetzung des Bebauungsplanverfahrens ist es, ein Wohngebiet mit hoher Gestaltqualität zu schaffen, welches der Nachfrage nach Wohnbauflächen gerecht wird. Das Angebot unterschiedlicher Wohntypologien – Geschosswohnungsbauten, Doppelhäuser und Einfamilienhäuser – soll in einer harmonischen Mischung und Nachbarschaft zueinander die verschiedenen Wohnbedürfnisse befrieden. Erschwinglichen Wohnraum zu schaffen sowie die Förderung von Lebendigkeit und vitaler Nachbarschaften im Quartier sind weitere Zielsetzungen der Wohnbauentwicklung. Dabei soll die Planung einer dem Standort angemessenen Bebauungsdichte entsprechen die Zugleich den frei-raumplanerischen Anforderungen gerecht wird.
Die Anbindung an das örtliche und überörtliche Straßen- und Wegenetz sowie die Einbindung in den Landschaftsraum sowie in die vorhandene Siedlungsstruktur sind weitere Zielsetzungen des Bebauungsplanverfahrens.
 
Das Plangebiet stellt eine unbebaute, bisher landwirtschaftlich genutzte Fläche dar, die an das bestehende Wohngebiet „Grubäcker 1“ anschließt. Die Entwicklung dieser 3,7 ha großen Fläche bringt die Möglichkeit einer Ergänzung der bestehenden Wohnbebauung im Osten Ohmdens, welche bauabschnittsweise entwickelt werden kann.
 
Ohmden, den 30.04.2019
Gez.
Barbara Born
Bürgermeisterin



Bericht aus der Gemeinderatsitzung am 23.09.2019


TOP 1
Breitbandversorgung
- Vorstellung aktuelles Breitband-Förderprogramm des Bundes
- Beauftragung des Beratungsunternehmens tktVivax GmbH
  aus Backnang zur Umsetzung des Förderantrags

 
Die Gemeinde Ohmden weist in der Breitbandversorgung diverse sog. „Weiße Flecken“ im Gemeindegebiet aus, die eine Unterversorgung mit schnellem Internet belegen. Die Deutsche Telekom hat im Verband Region Stuttgart zwar einen vollflächigen Ausbau aller zugehörigen Gemeinden angekündigt, das konkrete an die Gemeinde gegangene Schreiben weist jedoch so hohe Kosten für Ohmden aus, dass die Gemeinde nicht in der Lage sein wird, dieses Budget im Haushalt bereitzustellen. Die Gemeinde Ohmden droht damit nicht von zukunftsfähigen gigabitfähigen Glasfaseranschlüssen (FTTB/H) partizipieren zu können und im Vergleich mit Nachbarkommunen zurück zu fallen.
Nach einer Information des auf Telekommunikation und Förderrecht spezialisierten Beratungsunternehmens tktVivax, Backnang wurde der Gemeinde Ohmden empfohlen, eine Förderung der notwendigen Infrastruktur zur Beseitigung der „weißen Flecken“ (Versorgungsgrad unter 30Mbit/s im Download) nach Förderrichtlinie Bund (Wirtschaftlichkeitslücke nach Ziffer 3.1 der Richtlinie) zu stellen. Zur 50%igen Förderung von Infrastrukturmaßnahmen durch den Bund, auch im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitslücke, würde das Land Baden-Württemberg seit Anfang 2019 nun eine weitere Co-Finanzierung von 40% beitragen. Der Eigenanteil der Gemeinde läge dann noch bei 10% der Gesamtkosten für die Realisierung des Glasfaserausbaues in den “weißen Flecken“.
Der Förderantrag wurde am 01.04.2019 digital eingestellt. Am 13.06.2019 erhielt die Gemeinde den formellen Zuwendungsbescheid für Beratungsleistungen nach der Förderrichtlinie des Bundes zur Unterstützung des Breitbandausbaus in Höhe von 50.000 €. Hierin eingeschlossen ist auch die Erstellung eines Masterplanes.
Mit dem oben beschriebenen bewilligten Förderantrag für Beratungsleistungen wären die Beratungsleistungen abgedeckt, um den eigentlichen Förderantrag auf Infrastrukturausbau der weißen Flecken, der Schule sowie der Gewerbegebiete inklusive der notwendigen Ausschreibung, Auswertung und Auswahl des Betreibers mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu stellen. Anträge zum Infrastrukturausbau können nur bis zum 31.12.2019 beim Bund gestellt werden.
Der Gemeinderat beauftragt die tktVivax GmbH mit der Umsetzung eines Förderantrags zur Beseitigung der weißen Flecken bzw. unterversorgter Anschlüsse durch Wirtschaftlichkeitslückenausschreibung.  Daneben wird tkt Vivax mit der Erstellung eines Masterplans beauftragt. Dieser ist ebenfalls innerhalb des Betrages von 50.000 € zu erstellen. Dieser Masterplan stellt einen flächendeckenden FTTB- Ausbau dar und kann insbesondere für die nach dem DigiNetzGesetz vorgeschriebenen Mitverlegung von Infrastrukturen bei größeren Baumaßnahmen genutzt werden.
             
TOP 2           
Lüftungsanlage Gemeindehalle
- Vergabe der Arbeiten

 
Nachdem der TÜV bereits seit einigen Jahren beanstandet hat, dass die Lüftungsanlage in der Gemeindehalle nicht mehr dem Stand der Technik entspricht und die festgestellten Mängel insgesamt auch aus energetischer Sicht nur unter sehr großem finanziellen Aufwand und nicht endgültig befriedigend durchzuführen sind, wurde eine Erneuerung dringend empfohlen. Der Gemeinderat hat im Haushaltsplan 2019 die hierfür erforderlichen Gelder bereitgestellt. Bei der beschränkten Ausschreibung wurden 7 Firmen angeschrieben. Fristgerecht wurden 5 Angebote zur Prüfung eingereicht. Die Firma Kurfess Gebäudetechnik aus Geislingen hat das günstigste Angebot vorgelegt. Der Gemeinderat konnte die Vergabe der Arbeiten an die Firma Kurfess GmbH zum Bruttopreis von € 94.602,81 einschließlich 19 % Mehrwertsteuer beschließen.
 
TOP 3                                                                 
Aussenbeschattung Gemeindehalle
- Beauftragung der Fachfirmen
 

Bei den regelmäßigen TÜV-Kontrollen in der Gemeindehalle wurde seit dem Brand in der Halle regelmäßig beanstandet, dass an den Fenstern noch die alten Vorhänge angebracht sind. Im Brandfall können die Brandschutzfenster, die dann automatisch nach innen kippen sollten, nicht funktionieren. Im Haushaltsplan 2019 wurden 30.000 € veranschlagt, um eine neue Außenbeschattung anzubringen.
Es werden keine Jalousien angebracht, sondern Rollos, da beim Anbringen von Jalousien die oberen Fenster, die im Brandfall nach innen gekippt werden, vollständig freigehalten werden müssen. Bei der Anbringung von Rollos können diese in einem Abstand zur Außenwand von 35 cm ganz oben angebracht werden, damit der Rauchabzug gewährleistet ist. Die Rollos laufen in Führungsschienen in anthrazit, die Farbe der Rollos wird grau sein, analog der Farbe der Holzverkleidung an der Außenfassade der Gemeindehalle. Die elektrische Steuerung mit Wind- und Sonnenwächter ist im Angebotspreis eingerechnet.
Die Rollos sind mit Kunststoff beschichtet, so dass eine Verschmutzung oder Schimmelbildung nicht erfolgen kann, beispielsweise wenn die Rollos in feuchtem Zustand aufgerollt werden. Der Gemeinderat beschließt die Beauftragung der einzelnen Fachfirmen in Höhe von insgesamt 46.909.49 €. Grund für die höheren Kosten, als im Haushaltsplan veranschlagt, ist die Erweiterung der bestehenden Rauchwarnanlage um eine weitere Notstromversorgung. Zusätzlich sind Elektroarbeiten für das Verlegen von Kabeln und Leitungen notwendig. Die Steuerung wird durch die Firma Thoma angeschlossen und in die RWA-Zentrale eingebunden. Die Firma Sanitär Haussmann muss ein an der Außenwand angebrachtes Fallrohr abändern aufgrund des einzuhaltenden Abstandes der Rollos von 35 cm zur Außenwand.
 
TOP 4                                                     
Bauhof
- Neubeschaffung Fahrzeug

 
In der Gemeinderatsitzung am 21.01.2019 wurde bereits über die Fahrzeugbeschaffung beraten und im Haushaltsplan 35.000 € bereitgestellt. Der Leasingvertrag des VW-Transporters läuft im November aus, so dass unter Berücksichtigung der Lieferzeiten die Entscheidung für die Beschaffung eines neuen Fahrzeugs zeitnah getroffen werden muss.
Lange Zeit hat sich Bauhofleiter Roland Blum schwerpunktmäßig mit der Beschaffung eines Traktors mit 80 PS mit Einachsanhänger zum Kippen zuzüglich Heckschaufel für z.B. einen Rasenmäher beschäftigt. Er hat Angebote eingeholt für Neufahrzeuge und auch für Gebrauchtfahrzeuge. Ein neuer Traktor kostet zwischen 70.000 € und 90.000 €, ein Gebrauchtfahrzeug dagegen ca. 45.000 €. Bei einem gebrauchten Traktor ist das Risiko sehr groß, ein abgefahrenes Fahrzeug insbesondere wegen dem Einsatz im Winterdienst zu bekommen. Er hat sich im Bauhof der Stadt Weilheim erkundigt und den Fuhrpark gemeinsam mit Bürgermeisterin Born besichtigt.
Alternativ hat er sich auch nach einem Transporter mit höheren Seitenwänden für mehr Ladekapazität zuzüglich dreiseitiger Kippfunktion erkundigt. Nach eingehenden Überlegungen und Gesprächen mit verschiedenen Fachleuten und auch den Bauhofmitarbeitern ist Bauhofleiter Blum überzeugt, dass für die anstehenden Arbeiten in der Gemeinde Ohmden ein Transporter mit 2-3 Sitzplätzen und der angesprochenen Kippfunktion multifunktionell einsetzbar ist. Für den jetzigen Transporter des Bauhofes fallen 350 Euro Leasingkosten im Monat an. Neu kostet ein solches Fahrzeug mit Euro 6 als Diesel etwa 30.000 bis 35.000 Euro, bis zu 3,5 Tonnen Zuladung sind möglich.
Es wurden Angebote für einen Transporter von VW, Fiat und Iveco Daily eingeholt.
In der Gesamtbetrachtung der technischen Details, des Preises, der Nähe einer Reparaturwerkstatt mit entsprechender Ersatzteilversorgung sowie des Fahreindrucks bei den Probefahrten schlägt die Verwaltung den Erwerb des Iveco Daily vor. Der Gemeinderat folgte dem Vorschlag der Verwaltung stimmt der Beschaffung eines Iveco Daily 35S12E Kabine mit 3-Seiten-Kippfunktion als Ersatz für den VW-Transporter zum Angebotspreis von brutto 35.735,70 € zu.
 
TOP 5                                                                 
Platz vor der Schule
- Vergabe der Arbeiten
                                    
          
Die Grundschule stellt ein markantes Gebäude in Ohmden dar. Der Vorplatz des Gebäudes ist sanierungsbedürftig. Die Schulstraße, die am Gebäude entlangführt, wurde 2017 saniert. Der Vorplatz wird derzeit als PKW-Stellplatz für die Lehrkräfte genutzt, Mülltonnen stehen direkt vor dem Eingang. Der Brunnen auf dem Vorplatz wurde früher zum Bewässern der umliegenden Gärten genutzt und wird durch Grundwasser gespeist. Seit Jahren ist der Schwengel der Pumpe „ausgehängt“, um den Nachbarn unnötige Lärmbelästigung zu ersparen. Der Brunnen wird stillgelegt, das Brunnenbecken und die Umrandung werden abgebaut. Das Brunnenrohr wird neu gestrichen und bleibt stehen, eingebettet in eine Grünfläche. Links neben dem Hauseingang ist ein Sitzplatz mit Sitzmauern geplant, um den Bewohnern des Gebäudes eine Fläche zum Aufenthalt im Freien anbieten zu können. Es werden drei Stellplätze für das Lehrpersonal der Grundschule angelegt und rechts neben dem Eingang soll ein geschlossener Fahrradabstellplatz in ansprechender Leichtbauweise angebracht werden, indem auch die Mülleimer untergebracht werden können. Die bestehenden Grünflächen und die Hecke sollen erhalten werden. Auf Grundlage der Kostenberechnung beauftragte der Gemeinderat Frau Unseld-Eisele in der Sitzung im April 2019, die Ausschreibung durchzuführen. Die Submission fand am 31.08.2019 statt. Auf Basis des Ausschreibungsergebnisses lautet der Vergabevorschlag für den günstigsten Bieter: Firma Prengel Gärten, Uwe Stiefelmeyer, Hans Prengel GmbH, Alte Weberei 30, 73266 Bissingen zum Angebotspreis in Höhe von 39.947,69 € (brutto).
 
TOP 6
Feuerwehrhaus
- Austausch der Dachfenster

 
Die Dachfenster des Feuerwehrhauses müssen dringend ausgetauscht werden. Die Dachfenster an der Südseite sind undicht und die Dachfenster an der Nordseite schließen nicht mehr richtig. Es wurden für die insgesamt 8 Dachfenster bei drei verschiedenen Firmen Angebote eingeholt. Gleichzeitig hat man sich auch Rolläden anbieten lassen. Da die Raumhöhe im Dachgeschoss 4 m beträgt, sollten die Fenster und die Rolläden elektrisch zu öffnen und zu schließen sein. Geplant ist im Jahr 2019 eine Anzahl von 6 Dachfenstern auszutauschen. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 12.496,76 € des günstigsten Anbieters, der Firma Holzbau Pfnür aus Holzmaden. Im Haushaltsplan sind für die Unterhaltungsmaßnahmen des Feuerwehrhauses insgesamt 12.000 € für das Jahr 2019 veranschlagt. Dementsprechend sollen die o.g. Instandhaltungsmaßnahmen beauftragt und ausgeführt werden. Die restlichen Dachfenster, die Dämmarbeiten und die Dampfsperre sollen im Jahr 2020 eingebaut werden. Der Gemeinderat stimmt der Beauftragung der Firma Pfnür zum Ausbau der 6 Dachfenster im Feuerwehrhaus zum Angebotspreis von 499,80 brutto und zum Einbau von 6 neuen Dachfenstern zum Angebotspreis von 11.166,96 € brutto sowie den Kosten für die Hubarbeitsbühne in Höhe von 740,00 € brutto zu.
                             
TOP 7
Unterspülung St. Pankraz-Weg                                                                       
- Beauftragung Instandsetzung

 
Der Weg unterhalb des Musikerhauses wurde unterspült. Als Folge ist nun der Asphaltbelag zusammengebrochen. Derzeit ist der Weg voll gesperrt. Parallel zum Weg ist in der Wiese ein Loch entstanden, aus der bei Regenereignissen Wasser austritt. Wasseraustritte in kleinerer Form gibt es auch auf Flurstück 877 (im Gemeindeeigentum, kurz vor der Einleitung in den Wassergraben).
In den Löchern sind beschädigte Rohre aus Beton ersichtlich. Vor einer Sanierung des Weges sollte die Ursache der Leitungsschäden ermittelt und behoben werden.
Zur Überprüfung wurde die Fa. Moll (Jahresbauunternehmen) zum Öffnen der Gruben sowie die Fa. Müller zum Untersuchen der Leitungen beauftragt.
Leider ergaben die Untersuchungen keine eindeutigen Ergebnisse.
Zum einen verläuft eine Leitung (Beton DN 200) mit einer Deckung von ca. 1,0 m parallel vom Parkplatz unterhalb der Kreisstraße bis zum Wassergraben, der dann in den Zeller Bach mündet. Im Bereich des Musikerhauses ist ein Kontrollschacht vorhanden. Die Leitung führt Oberflächenwasser von "oberhalb" der Kreisstraße, vermutlich der Kreisstraße sowie vom Musikerhaus ab. Im Bereich zwischen Parkplatz und Zufahrt Musikerhaus sind in der Leitung Mängel meist in Form von Wurzeleinwüchsen vorhanden (die Leitung verläuft unterhalb der vorhandenen Birken). Im Bereich der Grube/des Wasseraustrittes war die Leitung beschädigt. Im weiteren Verlauf konnten jedoch keine nennenswerten Mängel festgestellt werden.
Zum anderen verläuft noch eine weitere Leitung (Beton DN 250) mit einer Deckung von ca. 2,0 m fast direkt unterhalb der Leitung DN 200, zumindest im untersuchten Abschnitt. Diese Leitung konnte gegen die Fließrichtung (nach oben) ca. 30 m untersucht werden, danach war auf Grund von Wurzeleinwuchs keine Befahrung mehr möglich. Im Bereich der Grube / des Wasseraustritts war die Leitung komplett zusammengebrochen. Beim "Nachgraben" konnte kein weiterer Leitungsverlauf festgestellt werden. Bedingt durch die Schäden der beiden Leitungen ist der Abfluss des Niederschlagswassers nicht mehr gewährleistet. Der dadurch entstandene unkontrollierte Abfluss hat den Weg in weiten Teilen somit unterspült.
Die Sanierung sieht die Erneuerung der Leitung DN 200 (Tiefe ca. 1 m) vom vorhandenen Kontrollschacht bis zum neu geplanten Schacht vor sowie die
Erneuerung der Leitung DN 250 (Tiefe ca. 2 m) ab der Grube bis zum neu geplanten Kontrollschacht. Das Gefälle der tieferen Leitung soll flacher gezogen werden, dass beide Leitungen in einem neuen Schacht zusammengeführt werden können.
Nach dem neuen Schacht führt nur noch die vorhandene Leitung DN 200 das Wasser ab. Bei der Untersuchung wurde hier ein verhältnismäßig guter Zustand festgestellt. Die Schadstelle auf der Wiese weiter unterhalb im Flurstück 877 soll punktuell saniert werden. Vor der Bauausführung muss die Sanierung noch mit den Eigentümern der angrenzenden Grundstücke abgestimmt werden. Da vermutlich Niederschlagswasser von Dritten über die Rohrleitungen zum Zeller Bach abgeleitet wird, sollen ergänzenden Untersuchungen der Rohrleitungen oberhalb des Musikerhauses durchgeführt werden und hierüber Klarheit schaffen.
Bei Mitnutzung der Entwässerungsanlage wird eine Kostenbeteiligung an der Sanierung abgestimmt. Der Gemeinderat beauftragt die Firma Moll mit der Sanierung des St-Pankraz-Weges gemäß Ihrem Angebot vom 31.07.2019 zum Preis von 63.169,08 € (brutto) einschließlich 2 % Nachlass sowie die Firma SI-Ingenieure, Weilheim mit der Planung, Betreuung und Abwicklung der Baumaßnahme incl. Bauüberwachung und Abrechnung.
 
TOP 8                                                     
Finanzwesen
- Einführung neues Finanzverfahren      
   
 
Kämmerer Michael Nagel, Stadt Weilheim, erläutert die Einführung des neuen Finanzverfahrens: Die Stadtverwaltung Weilheim an der Teck hat momentan das Finanzverfahren KIRP kommunal Doppik im Einsatz. Das Verfahren wird vom Hersteller jedoch seit dem 01.01.2017 nicht mehr gepflegt und bis zum 31.12.2021 abgelöst, sodass die Verwaltung auf ein neues Verfahren angewiesen ist.
Die Stadtkämmerei hat drei Finanzverfahren näher in Betracht gezogen. Zum einen die zwei Nachfolgeprodukte von ITEOS (Zusammenschluss der Rechenzentren KDRS, KIRU, KIVBF) DZ-Kommunalmaster SAP mit dem Vorverfahren Kommunalmaster Steuern und Abgaben und dvv.Finanzen SMART ebenfalls mit dem Vorverfahren DZ-Kommunalmaster Steuern und Abgaben. Zum anderen das Produkt
Finanz+ von der Firma Data-Plan Computer Consulting GmbH.
Das Finanzverfahren dvv.Finanzen Smart von ITEOS ist eine auf kleinere Kommunen angepasste SAP-Variante, die bereits in den Gebieten der früheren Rechenzentren Karlsruhe und Freiburg (ehemals KIVBF) verbreitet ist. DZ-Kommunalmaster SAP von ITEOS, ist ein Finanzverfahren für mittlere bis größere Kommunen und basiert ebenfalls auf SAP. Das Produkt FINANZ+ ist ein autonomes Verfahren, welches zwar vom Rechenzentrum angeboten, aber nicht gewartet und gepflegt wird.
Aufgrund des Abschaltens der derzeitigen Finanzsoftware KIRP zum Ende des Jahres 2021 ist eine Umstellung des Programms zum 01.01.2021 oder zum 01.01.2022 denkbar. Aufgrund der Einführung des § 2b UStG zum 01.01.2021 sind allerdings umfangreiche Arbeiten im Bereich der Finanzsoftware notwendig. Durch die Neuregelung werden zukünftig deutlich mehr Erträge steuerpflichtig sein. Bei steuerpflichtigen Umsätzen ist wiederum auch die Ausgabenseite zu betrachten, um bei entsprechenden Investitionen und Aufwendungen die Vorsteuer geltend machen zu können. Dies alles ist nach erfolgter Erfassung und Analyse der Umsätze entsprechend in der Finanzsoftware zu hinterlegen und zu verknüpfen. Es erscheint daher wenig sinnvoll, diese Tätigkeiten noch mit der derzeitigen Software in Angriff zu nehmen. Des Weiteren ist zu befürchten, dass die Betreuungsqualität der derzeitigen Software seitens ITEOS im „letzten“ Jahr merklich abnehmen wird.
Eine Umstellung auf DZ-Kommunalmaster SAP ist aufgrund voller Kapazitäten bei ITEOS zum 01.01.2021 nicht mehr möglich. Ein Umstieg auf die Programme dvv.Finanzen SMART und Finanz+ ist zum 01.01.2021 noch möglich.
Unter sorgfältiger Abwägung aller Aspekte und der eingeholten Erkundigungen bei verschiedenen Kommunen sowie der Teilnahme an Informationsveranstaltungen kann festgestellt werden, dass die Software Finanz+, mit ihrer bedienerfreundlichen Benutzeroberfläche und dem bedarfsgerechten Funktionsumfang, alle Mitarbeiter der Stadtkämmerei überzeugt hat. Außerdem wird nach Aussagen von Finanz+-Kunden die Zufriedenheit und der Service der Firma Data-Plan als sehr gut bewertet, wohingegen es durch das sogenannte Ticketsystem bei ITEOS, bei dem man keinen direkten Ansprechpartner hat, immer wieder zu unbefriedigenden Wartezeiten kommt.
Der Gemeinderat stimmt der Einführung von Finanz+ der Firma Data-Plan als Nachfolgelösung der Finanzsoftware KIRP-Doppik und der Veranlagungssoftware Kommunalmaster-Veranlagung (KM-V) zum 01.01.2021 zu. Der Beauftragung von ITEOS auf Basis des Angebots vom 12.07.2019 mit Einmalkosten von rund 15.800 Euro und jährlichen laufenden Kosten von etwa 6.900 Euro wird ebenso zugestimmt.
    
TOP 9
Anträge, Anfragen, Verschiedenes

 
Aus dem Gemeinderat kommt die Nachfrage nach dem Geschwindigkeitsmeßgerät, welches die Gemeinde Ohmden kostenlos von der Nachbargemeinde Zell u. A. überlassen bekommen hat. Bürgermeisterin Born muss leider mitteilen, dass dieses Gerät ertüchtigt wurde und nun wieder funktionsfähig ist, aber über eine veraltete Software verfügt, die auch nicht mehr aktualisiert werden kann. So ist es nicht möglich, Daten zu speichern und auszuwerten. Nach Kontaktaufnahme mit dem Hersteller hat dieser der Gemeinde ein äußerst günstiges Angebot für ein neues Geschwindigkeitsmeßgerät unterbreitet, welches dann angeschafft wurde und bereits im Einsatz ist.
 
Weiterhin wollte ein Gemeinderat wissen, ob in dem verbauten Recyclingmaterial auf der Baustelle Kreisstraße K 1203 Ohmden – Schlierbach Kunststoffe enthalten sind. Bürgermeisterin Born verweist hierzu auf eine Stellungnahme des Straßenbauamtes Kirchheim, dass die verbauten Materialen ständig überwacht werden und den geltenden Qualitätsvorschriften entsprechen.
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Neue Bänke für den Friedhof 


Die Sanierung des Friedhofs wurde im vergangenen Jahr mit dem Anlegen von weiteren Urnengräbern und dem Pflanzen von mehreren Bäumen wie Spitzahorn, Winterlinde, Feldahorn und Felsenbirne, abgeschlossen. Um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen, ist geplant, zwei weitere Bänke aufzustellen.
 
Die Gemeinde bietet nun Einzelpersonen, Vereinen, Jahrgängen und Firmen die Möglichkeit, sich finanziell an diesem Projekt zu beteiligen und eine Bank zu spenden. Die Kosten für eine Parkbank betragen 985 Euro.  Die gespendeten Parkbänke werden auf Wunsch gerne mit einem Stifterschild versehen. Eine Spendenbescheinigung ist selbstverständlich möglich.
 
Bei Interesse dürfen Sie sich gerne direkt an mich unter Tel. 9510-11 oder per E-Mail an bmborn@ohmden.de wenden. Ich würde mich sehr freuen, wenn wir im Friedhof weitere Sitzgelegenheiten anbieten könnten. Für Ihre Unterstützung und Ihre Spende danke ich Ihnen schon jetzt!
 
Ihre

Barbara Born
Bürgermeisterin

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Trinkwasseranalyse 2018 der Landeswasserversorgung


Um die aktuelle Trinkwasseranalyse einzusehen,
klicken Sie bitte auf folgenden Link:

https://www.gemeinde-ohmden.de/ceasy/resource/?id=1179&download=1

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Veräußerung des ehemaligen Wasserturms



In der Gemeinde Ohmden steht eine ganz besondere Immobilen zur Veräußerung: Der ehemalige Wasserturm sucht einen neuen Eigentümer.
Gesucht wird ein Investor mit einem schlüssigen Nutzungskonzept der dieses in Kooperation mit der Gemeinde zeitnah umsetzt. Die Gemeinde Ohmden ist bereit, die hierfür notwendigen planungsrechtlichen Voraussetzungen durch die Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplans zu schaffen (Nutzungsänderung als Wohnturm).
Seit der Inbetriebnahme des neuen Wasserhochbehälters im Jahr 2015 wird der Wasserturm nicht mehr für den Betrieb der Wasserversorgung benötigt.
Der Betonturm wurde im Jahr 1960 erbaut und hat eine Höhe von ca. 21m. Der Durchmesser des Behälters beträgt ca. 8 m, die Grundstücksfläche 336 m².
Weitere Informationen finden Sie hier.
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Meldung defekter Straßenlaternen

Über das Kundenzentrum Online der EnBW ist es möglich, direkt auf der Internetseite der EnBW eine Störungs- oder Schadensmeldung für defekte Straßenlampen im Gemeindegebiet  abzugeben.
 
Fällt Ihnen eine Störung an der Straßenbeleuchtung auf, können Sie einfach unter:
 
www.enbw.com/strassenbeleuchtung-melden
 
eine entsprechende Meldung erstellen.
 
Wählen Sie die defekte Straßenleuchte in dem Kartenausschnitt aus und beschreiben Sie den Schaden in einem Online-Formular bzw. laden Sie entsprechende Fotos hoch. Bereits gemeldete Leuchten sind gekennzeichnet und werden angezeigt.
 
Die gemeldeten Leuchten werden dann bei der nächsten Turnusfahrt repariert. Darüber hinaus können Sie sich optional über den Fortgang der Arbeiten gerne per Email informieren lassen.



Die Gemeinde Ohmden sucht Paten
zur Verschönerung des Ortsbildes

 
Foto 1

Wem die Bäume, Grünflächen und Pflanzbeete in Ohmden am Herzen liegen und wer aktiv an ihrem Schutz und Ihrer Pflege mitarbeiten möchte, kann sich an die Gemeindeverwaltung wenden.
 
Die Gemeinde vergibt ab sofort Patenschaften für Bäume, Baumbeete, Pflanzbeete, Grünflächen und Bänke im Innenbereich sowie Spielgeräte auf Spielplätzen.
 
Obwohl Bäume und Pflanzen im Gemeindegebiet oft unter sehr ungünstigen Lebensbedingungen, eingeengt in Beton und Asphalt, im Straßenraum ihren Platz behaupten müssen, erfüllen Sie trotzdem ihre positiven Wirkungen für die Allgemeinheit.
 
Beispielsweise sind Bäume Sauerstofflieferanten, Schattenspender, binden Staub und Kohlendioxid aus der Luft, erhöhen die Luftfeuchtigkeit, senken die Temperatur und mindern den Lärm im Ort.
 
Außerdem sind gepflegte Grünflächen ein schöner Anblick sowohl für die Ohmdener Bürgerinnen und Bürger als auch für Gäste der Gemeinde.
 
Als Gegenleistung können Paten aktiv dazu beitragen, die Bedingungen für Bäume, Grünpflanzen und Blumen zu verbessern. Zu dem künftig jährlich stattfindenden  Abend des Ehrenamts werden die Paten persönlich eingeladen und erhalten ein kleines Präsent.
 
Bei vielen hundert Bäumen, unzähligen Pflanzbeeten und einer Vielzahl an größeren und kleineren Grünflächen im Ortsgebiet ist es den Bauhofmitarbeitern unmöglich, gerade in den Sommermonaten allgegenwärtig zu sein.
 
Die Paten unterstützen durch ihren Beitrag sowohl die Gemeinde Ohmden mit allen Bürgerinnen und Bürgern als auch – allen voran – die Umwelt.
 
Pate werden kann jeder: Privatpersonen, Vereine und Gemeinschaften. Der Pate muss allerdings grundsätzlich dazu bereit sein, die ganzjährige Pflege und Betreuung für die jeweilige Fläche zu übernehmen.
 
Zu solch einer Betreuung gehören auch die Bewässerung von Bäumen bei Trockenheit, die Pflege von Blumen- und Pflanzbeeten, das Mähen von kleineren Grünflächen, sowie die Überwachung und Meldung bei Spielplätzen und die Instandsetzung und Streichen von Bänken.
 
Vor Ort kann dies der Einzelne oft besser tun als die Gemeindeverwaltung, da sich das „Patenkind“ oftmals in unmittelbarer Nähe eines Hauses befindet.
 
Die Mitarbeiter des Bauhofes freuen sich auf Ihre Unterstützung und stehen den Paten mit fachmännischem Rat zur Seite.
 
Wer Interesse an der Übernahme einer solchen Patenschaft hat, kann das umseitig abgedruckte Formular ausfüllen und bei der Gemeindeverwaltung abgeben oder sich mit Frau Bürgermeisterin Born, Tel. Nr. 07023/9510-10 oder per E-Mail bmborn@ohmden.de in Verbindung setzen, gerne aber auch persönlich in der Bürgersprechstunde vorsprechen.
 
Bekannterweise gibt es bereits Bürgerinnen und Bürger in Ohmden, die seit vielen Jahren „Paten“ für die Umwelt sind. Bitte melden auch Sie sich mittels dem Formular unter Angabe Ihres „Patenkindes“, das Sie seit vielen Jahren hegen und pflegen.
 
Paten leisten einen aktiven Beitrag zum Umweltschutz und helfen mit ihrer Pflege das Ortsbild zu verschönern. Machen Sie mit!


Straßenbeleuchtung in Ohmden
LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Ohmden
Förderung Investiver Klimaschutzmaßnahmen
(Förderkennzeichen 03K04757)
Zuwendung aus Mitteln der Nationalen Klimaschutzinitiative



Logos Umstellung Straßenbeleuchtung
Ein Großteil der Straßenbeleuchtung wurde in der Gemeinde Ohmden auf LED- Leuchtkörper umgerüstet. Hierbei wurden ca. 161 Straßenleuchten umgerüstet und auf den neuesten technischen Stand gebracht. Gleichzeitig wird ein wichtiger Beitrag zum Umweltschutz und zur dauerhaften Senkung der laufenden Kosten geleistet. Hierdurch werden ca. 80% des Energieverbrauchs reduziert.
 
Die Maßnahme wird vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz,
Bau- und Reaktorsicherheit aufgrund eines Beschlusses des deutschen Bundestages gefördert. Der Bewilligungszeitrum umfasst den 01. März 2017 bis 28. Februar 2018.
 
„Nationale Klimaschutzinitiative
Mit der Nationalen Klimaschutzinitiative initiiert und fördert das Bundesumweltministerium seit 2008 zahlreiche Projekte, die einen Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen leisten. Ihre Programme und Projekte decken ein breites Spektrum an Klimaschutzaktivitäten ab: Von der Entwicklung langfristiger Strategien bis hin zu konkreten Hilfestellungen und investiven Fördermaßnahmen. Diese Vielfalt ist der Garant für gute Ideen. Die Nationale Klimaschutzinitiative trägt zu einer Verankerung des Klimaschutzes vor Ort bei. Von ihr profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie Unternehmen, Kommunen oder Bildungseinrichtungen.“

Projektträger Jülich, Forschungszentrum Jülich GmbH aus Berlin – Projektträger für das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz,
Bau und Reaktorsicherheit https://www.ptj.de/klaschutzinitiative-kommunen
Logo Straßenbeleuchtung