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Aktuelles

Laubsackverkauf

Ab sofort bis zum Jahresende werden bei der Gemeindeverwaltung
wieder Laubsäcke verkauft. Der Verkaufspreis beträgt unverändert
2,- Euro/ Stück.

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats
am Montag, den 22.10.2018, Beginn 19.30 Uhr,
im Sitzungssaal des Rathauses          


                                   T A G E S O R D N U N G

Öffentliche Beratungen


1. Änderung der Bestattungsgebührensatzung

2. Änderung der Feuerwehrkostenersatzsatzung
   
3. Tagespflege in anderen geeigneten Räumen (Tiger)
    - Erläuterung Konzept von Sabine Rückauer
    - Abschluss einer Vereinbarung über die Kooperation
      zur Tagespflege am Standort Hauptstraße 22
   
4. Bauvorhaben Flst. Nr. 58, Hauptstraße 22
    - Umbau Nebengebäude in eine Kindertageseinrichtung

5. Friedhof Ohmden
    - Festlegung der Baumstandorte

6. Bauvorhaben Flst. Nr. 827, Talhof 1
    - Neubau einer Doppelgarage

7. Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

8. Anfragen, Anträge, Verschiedenes

Die Bürgerschaft ist zur öffentlichen Gemeinderatssitzung
herzlich willkommen.

Es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an.

gez.
Barbara Born
Bürgermeisterin

Neuer Standort Briefkasten Bushaltestelle Schieferweg


Aufgrund dem Abbau der Turmstation am Mittleren Weg wurde der dort angebrachte Briefkasten abgebaut. Gemeinsam mit der Deutschen Post AG hat man den neuen Standort für den Briefkasten an der Bushaltestelle Schieferweg festgelegt. Der Briefkasten wurde am 11.10.2018 aufgestellt und nach Mitteilung der Post erfolgt die Leerung bereits seit dem 13.10.2018.

Zurückschneiden von Hecken, Sträuchern und Bäumen
an Straßen und Gehwegen

Das Bürgermeisteramt weist darauf hin, dass Hecken, Bäume und Sträucher auf Grundstücken entlang der Gehwege und Straßen so anzupflanzen oder zurückzuschneiden sind, dass die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs nicht beeinträchtigt wird.
Durch den unzureichenden Hecken- und Baumschnitt entstehen Gefahrenstellen für den Fußgänger- und Fahrzeugverkehr; insbesondere Sichtbehinderungen bei hinausragenden Sträuchern und Ästen bei Straßen im Kreuzungsbereich.

Nach § 28 Straßengesetz i.V. mit § 910 BGB und dem Gesetz über das Nachbarrecht sind Grundstückseigentümer und Angrenzer verpflichtet, die über die Straßen und Wege hinausragenden Sträucher und Äste bis zur Höhe von 4,5 m zu beseitigen. Im Bereich von Geh- und Fußwegen ist eine Mindesthöhe von 2,50 m frei zu halten. Dieses sogenannte „Lichtraumprofil“ ist für eine sichere Verkehrsführung unbedingt erforderlich. Außerdem sind alle Hecken und Sträucher an Straßen oder Gehwegen auf die Grundstücksgrenze zurückzuschneiden. Die Regelung des Naturschutzgesetzes, dass in der Zeit vom 01. März bis 30. September eines jeden Jahres das Schneiden von Gehölzen verbietet, greift hier nicht. Grundstückseigentümer/ innen sind im Gegenteil zu einem solchen Rückschnitt verpflichtet, handelt es sich doch um eine Maßnahme, die aus Verkehrssicherheitsgründen dringend erforderlich ist und im öffentlichen Interesse liegt.
 
Ebenfalls möchten wir darauf hinweisen, dass Gehwege auch nach durchgeführter Grundstückspflege von den entsprechenden Rückständen komplett zu reinigen sind.

Turnusmäßige Überprüfung der Straßenbeleuchtung
Meldung defekter Straßenlaternen


Ab sofort ist es möglich, über das Kundenzentrum Online der EnBW direkt auf der Internetseite der EnBW eine Störungs- oder Schadensmeldung für defekte Straßenlampen im Gemeindegebiet  abzugeben.
 
Fällt Ihnen eine Störung an der Straßenbeleuchtung auf, können Sie einfach unter:
 
www.enbw.com/strassenbeleuchtung-melden
 
eine entsprechende Meldung erstellen.
 
Wählen Sie die defekte Straßenleuchte in dem Kartenausschnitt aus und beschreiben Sie den Schaden in einem Online-Formular bzw. laden Sie entsprechende Fotos hoch. Bereits gemeldete Leuchten sind gekennzeichnet und werden angezeigt.
 
Die gemeldeten Leuchten werden dann bei der nächsten Turnusfahrt repariert. Darüber hinaus können Sie sich optional über den Fortgang der Arbeiten gerne per Email informieren lassen.

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 24.09.2018

Frau Bürgermeisterin Born begrüßt die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sowie die interessierten Bürgerinnen und Bürger, die an diesem Abend an der Sitzung teilnehmen und zum Ortstermin auf den Friedhof gekommen sind.

TOP 1
Ortstermin Friedhof Ohmden
- Festlegung Baumstandorte
- Sanierung Grabeinfassungen

Zu Beginn erläutert Bürgermeisterin Born die auf dem Friedhof bereits vollzogenen Instandsetzungsarbeiten durch den Bauhof der Gemeinde Ohmden hin. Im Eingangsbereich auf der linken Seite wurde eine neue Pumpe für den Brunnen eingebaut. Der Brunnen wurde komplett von allem Bewuchs einschl. Wurzeln freigelegt und die Steine gesäubert, so dass die vorhandene, ansprechende Pflastereinfassung zum Vorschein kommt. Die neue Bepflanzung erfolgt lediglich bodendeckend, dass der Brunnen künftig besser wahrgenommen wird und der Eingangsbereich des Friedhofs dadurch aufgewertet wird. Die Lautsprecherboxen, die in den vergangenen Jahren angerostet sind, wurden sandgestrahlt, sodass diese jetzt wieder ansprechend aussehen. Die Holzfenster und -türen der Aussegnungshalle und der Dachüberstand werden noch in diesem Jahr neu gestrichen. Diese Arbeiten übernimmt der Bauhof der Gemeinde Ohmden. Die Holzbeplankung der Grünsammelstelle wurde ebenfalls erneuert. Bei der Räumung der Gräber nach Ablauf der Grabnutzungsdauer wurden zwei komplette Grabreihen mit den dazugehörigen Grabeinfassungen entfernt und mit neuer Erde aufgefüllt. Die Fläche wird in Kürze mit Rasen eingesät. Im Urnenhain wurde dieses Jahr erstmalig ein Urnengrab angelegt. Die bestehende Bepflanzung mit Storchschnabel wird jetzt komplett entfernt und auf Vorschlag von Landschaftsarchitekt Rendler im Einvernehmen mit dem Gremium mit Thymian bepflanzt, der sehr robust ist und dem auch längere Trockenheit nichts anhaben kann. Geplant ist auch, den Friedhof noch mit zwei zusätzlichen Bänken auszustatten, um mehr Sitzgelegenheiten anzubieten. Hinsichtlich der zu pflanzenden Bäume wurde einvernehmlich die Felsenbirne ausgewählt, die im Frühjahr weiss blüht, maximal 10 m hoch wird, ein Tiefwurzler ist und keine matschigen Früchte trägt. Hinsichtlich den Baumstandorten hatte das Gremium noch Alternativen aufgezeigt, die Landschaftsarchitekt Rendler aufgreift, überarbeitet und in der nächsten Gemeinderatssitzung erneut vorstellt. Noch im Oktober werden im oberen Bereich des Friedhofes weitere Urnenfelder angelegt. Zum Abschluss wurden noch zwei Grabreihen ausgesucht, an denen der Bauhof die Bodenplatten neu verlegen wird. Je nach Zeitaufwand für diese Arbeiten wird dann entschieden, ob der Bauhof alle weiteren Platten selbst neu verlegen kann oder die Arbeiten vergeben werden.

TOP 2
Darlehen der Gemeinde an den Eigenbetrieb Wasserwerk
- Neufestsetzung des Zinssatzes ab 01.01.2019

Die Gemeinde Ohmden hat ihrem Eigenbetrieb Wasserversorgung im Jahr 1991 und 2002 Darlehen bewilligt. Beide Darlehen sind auf Grund des Gemeinderatsbeschlusses vom 19.10.2015 mit 1,50 % zu verzinsen. Der Zinssatz war vorläufig festgeschrieben bis 31.12.2018. Da der Kapitalmarkt aktuell auch für mittelfristige Zinsfestschreibungen deutlich günstigere Zinssätze zulässt, schlägt Kämmerer Nagel vor, mit Wirkung ab 01.01.2019 den Zinssatz zu reduzieren und auf 0,70 % festzusetzen. Der neue Zinssatz soll für drei Jahre, also bis zum 31.12.2021 gelten. Der Gemeinderat konnte diesem Vorschlag einvernehmlich folgen.


TOP 3
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Bürgermeisterin Born gibt die Vergabe einer Eilentscheidung bekannt:
Die Firma SI Ingenieure aus Weilheim wurde beauftragt, die Ausschreibungs-unterlagen für die Kanaluntersuchung des gesamten Abwassernetzes gemäß Eigenkontrollverordnung zu fertigen. Die Ausschreibung wurde am 16.08.2018 an verschiedene Firmen verschickt. Eine Kostenberechnung wurde von der Firma SI-Ingenieure erstellt. Die Kosten für die Kanalbefahrung wurde für das gesamte Kanalnetz der Gemeinde Ohmden auf 95.485,60 € einschl. Mwst. berechnet. Die Submission fand am 10.09.2018 statt. Es wurden insgesamt drei Angebote abgegeben. Das günstigste Angebot von der Firma Hermann aus 75179 Pforzheim beläuft sich auf 91.272,76 € einschl. Mwst. Das Angebot der Firma Hermann aus Pforzheim liegt 4,42 % unter der angefertigten Kostenberechnung. Da die Maßnahme so schnell als möglich durchgeführt werden sollte, um die gesamten Daten in die Eröffnungsbilanz spätestens im Dezember 2018 eingepflegt zu haben, wurde die Bürgermeisterin vom Gremium in der Sitzung am 16.07.2018 dazu ermächtigt, nach Vorliegen des Ergebnisses der Submission die Vergabe im Wege der Eilentscheidung zu tätigen.


Die Gemeinde Ohmden sucht Paten zur
Verschönerung des Ortsbildes

 
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Wem die Bäume, Grünflächen und Pflanzbeete in Ohmden am Herzen liegen und wer aktiv an ihrem Schutz und Ihrer Pflege mitarbeiten möchte, kann sich an die Gemeindeverwaltung wenden.
 
Die Gemeinde vergibt ab sofort Patenschaften für Bäume, Baumbeete, Pflanzbeete, Grünflächen und Bänke im Innenbereich sowie Spielgeräte auf Spielplätzen.
 
Obwohl Bäume und Pflanzen im Gemeindegebiet oft unter sehr ungünstigen Lebensbedingungen, eingeengt in Beton und Asphalt, im Straßenraum ihren Platz behaupten müssen, erfüllen Sie trotzdem ihre positiven Wirkungen für die Allgemeinheit.
 
Beispielsweise sind Bäume Sauerstofflieferanten, Schattenspender, binden Staub und Kohlendioxid aus der Luft, erhöhen die Luftfeuchtigkeit, senken die Temperatur und mindern den Lärm im Ort.
 
Außerdem sind gepflegte Grünflächen ein schöner Anblick sowohl für die Ohmdener Bürgerinnen und Bürger als auch für Gäste der Gemeinde.
 
Als Gegenleistung können Paten aktiv dazu beitragen, die Bedingungen für Bäume, Grünpflanzen und Blumen zu verbessern. Zu dem künftig jährlich stattfindenden  Abend des Ehrenamts werden die Paten persönlich eingeladen und erhalten ein kleines Präsent.
 
Bei vielen hundert Bäumen, unzähligen Pflanzbeeten und einer Vielzahl an größeren und kleineren Grünflächen im Ortsgebiet ist es den Bauhofmitarbeitern unmöglich, gerade in den Sommermonaten allgegenwärtig zu sein.
 
Die Paten unterstützen durch ihren Beitrag sowohl die Gemeinde Ohmden mit allen Bürgerinnen und Bürgern als auch – allen voran – die Umwelt.
 
Pate werden kann jeder: Privatpersonen, Vereine und Gemeinschaften. Der Pate muss allerdings grundsätzlich dazu bereit sein, die ganzjährige Pflege und Betreuung für die jeweilige Fläche zu übernehmen.
 
Zu solch einer Betreuung gehören auch die Bewässerung von Bäumen bei Trockenheit, die Pflege von Blumen- und Pflanzbeeten, das Mähen von kleineren Grünflächen, sowie die Überwachung und Meldung bei Spielplätzen und die Instandsetzung und Streichen von Bänken.
 
Vor Ort kann dies der Einzelne oft besser tun als die Gemeindeverwaltung, da sich das „Patenkind“ oftmals in unmittelbarer Nähe eines Hauses befindet.
 
Die Mitarbeiter des Bauhofes freuen sich auf Ihre Unterstützung und stehen den Paten mit fachmännischem Rat zur Seite.
 
Wer Interesse an der Übernahme einer solchen Patenschaft hat, kann das umseitig abgedruckte Formular ausfüllen und bei der Gemeindeverwaltung abgeben oder sich mit Frau Bürgermeisterin Born, Tel. Nr. 07023/9510-10 oder per E-Mail bmborn@ohmden.de in Verbindung setzen, gerne aber auch persönlich in der Bürgersprechstunde vorsprechen.
 
Bekannterweise gibt es bereits Bürgerinnen und Bürger in Ohmden, die seit vielen Jahren „Paten“ für die Umwelt sind. Bitte melden auch Sie sich mittels dem Formular unter Angabe Ihres „Patenkindes“, das Sie seit vielen Jahren hegen und pflegen.
 
Paten leisten einen aktiven Beitrag zum Umweltschutz und helfen mit ihrer Pflege das Ortsbild zu verschönern. Machen Sie mit!


Straßenbeleuchtung in Ohmden
LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Ohmden
Förderung Investiver Klimaschutzmaßnahmen
(Förderkennzeichen 03K04757)
Zuwendung aus Mitteln der Nationalen Klimaschutzinitiative



Logos Umstellung Straßenbeleuchtung
Ein Großteil der Straßenbeleuchtung wurde in der Gemeinde Ohmden auf LED- Leuchtkörper umgerüstet. Hierbei wurden ca. 161 Straßenleuchten umgerüstet und auf den neuesten technischen Stand gebracht. Gleichzeitig wird ein wichtiger Beitrag zum Umweltschutz und zur dauerhaften Senkung der laufenden Kosten geleistet. Hierdurch werden ca. 80% des Energieverbrauchs reduziert.
 
Die Maßnahme wird vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz,
Bau- und Reaktorsicherheit aufgrund eines Beschlusses des deutschen Bundestages gefördert. Der Bewilligungszeitrum umfasst den 01. März 2017 bis 28. Februar 2018.
 
„Nationale Klimaschutzinitiative
Mit der Nationalen Klimaschutzinitiative initiiert und fördert das Bundesumweltministerium seit 2008 zahlreiche Projekte, die einen Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen leisten. Ihre Programme und Projekte decken ein breites Spektrum an Klimaschutzaktivitäten ab: Von der Entwicklung langfristiger Strategien bis hin zu konkreten Hilfestellungen und investiven Fördermaßnahmen. Diese Vielfalt ist der Garant für gute Ideen. Die Nationale Klimaschutzinitiative trägt zu einer Verankerung des Klimaschutzes vor Ort bei. Von ihr profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie Unternehmen, Kommunen oder Bildungseinrichtungen.“

Projektträger Jülich, Forschungszentrum Jülich GmbH aus Berlin – Projektträger für das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz,
Bau und Reaktorsicherheit https://www.ptj.de/klaschutzinitiative-kommunen
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